12/11/2020 | Nachrichten | Referat Freie Berufe und Europa

Gesundheitsthemen im Blickfeld

Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission

Die Europäische Kommission hat ihr Arbeitsprogramm für 2021 vorgestellt. Es trägt den programmatischen Titel „Eine vitale Union in einer fragilen Welt“. Das neue Arbeitsprogramm listet für die kommenden Monate 44 neue EU-Initiativen, 41 Initiativen zur Evaluierung oder Überarbeitung bestehender EU-Vorschriften sowie darüber hinaus 14 alte Vorschläge, die zurückgenommen werden sollen, auf. Mit dem neuen Arbeitsprogramm setzt die Kommission den politischen Kurs der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen inhaltlich um. Das Arbeitsprogramm ist dabei deutlich „grüner“ und sozialer als die Vorgängerprogramme. Neben einer ambitionierten Klimaschutzpolitik spielt die Gestaltung der Digitalisierung mit dem Unterbereich künstliche Intelligenz eine herausgehobene Rolle.

Anders als in früheren Jahren ist Gesundheit wieder ein Thema auf europäischer Ebene, was zweifellos eine Folge der Covid-19-Pandemie ist. Im Arbeitsprogramm wird sogar ausdrücklich die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Gesundheitsunion betont.

Konkret kündigt die Kommission im Gesundheitsbereich für das vierte Quartal 2021 einen Legislativvorschlag zur Einrichtung einer neuen europäischen Agentur für fortgeschrittene biomedizinische Forschung und Entwicklung an. Außerdem soll ein Legislativvorschlag zur Einrichtung eines europäischen Raums für Gesundheitsdaten vorgelegt werden. Schließlich wird eine Evaluierung der sogenannten Patientenrechterichtlinie in Aussicht gestellt. Zehn Jahre nach deren Verabschiedung soll dabei untersucht werden, inwiefern das Ziel, den Zugang zu sicherer und qualitativ hochwertiger grenzüberschreitender Gesundheitsversorgung in einem anderen Mitgliedstaat zu erleichtern, erreicht wurde, wie die Richtlinie die Patientenrechte und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten verändert hat und welche Hindernisse es für Patienten gibt, die eine grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in Anspruch nehmen wollen.


Quelle: BZB 12/2020, S. 22

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