09/22/2021 | Nachrichten | Referat Freie Berufe und Europa

Einigung über HTA-Verordnung

Nach einem mehr als dreieinhalb Jahre andauernden Gesetzgebungsprozess haben sich die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der im Rat versammelten EU-Mitgliedsstaaten über den Verordnungsentwurf zur Schaffung eines europaweiten einheitlichen Systems der Nutzenbewertung neuer Medikamente und Medizinprodukte (englisch: Health Technology Assessment – HTA) geeinigt. Den entsprechenden Entwurf hatte die EU-Kommission bereits im Januar 2018 vorgelegt.

Die HTA-Verordnung sieht vor, dass die bislang auf freiwilliger Basis erfolgte lockere Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten im Bereich der Nutzenbewertung verbessert und künftig institutionalisiert werden soll. Der neue Rahmen umfasst neben klinischen Bewertungen auch gemeinsame wissenschaftliche Konsultationen, das Aufspüren neuer Gesundheitstechnologien und Möglichkeiten für eine weitergehende Zusammenarbeit auf freiwilliger Ebene.

Ausdrücklich nicht erfasst sind Entscheidungen zur Preisgestaltung sowie Kostenerstattung von Medikamenten und Medizinprodukten, da diese Punkte alleine in die Kompetenz der EU-Mitglieder fallen.


Quelle: BZB 9/2021, S. 25

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