Erste Plenartagung des Europäischen Parlamentes

Das Europäische Parlament hat sich Mitte Juli in Straßburg in seiner ersten Sitzung nach den Europawahlen neu konstituiert. Die maltesische Politikerin Roberta Metsola (Europäische Volkspartei/EVP) wurde dabei mit 562 von 720 möglichen Stimmen für weitere zweieinhalb Jahre als Parlamentspräsidentin bestätigt. Die 45-Jährige hat dieses Amt seit Januar 2022 inne und ist die dritte Frau in dieser Position.

Ebenfalls wiedergewählt wurde die amtierende Präsidentin der EU-Kommission und Spitzenkandidatin der EVP für die Europawahlen, Ursula von der Leyen, die 401 von 707 abgegebenen Stimmen erhielt. Die Europaabgeordneten legten darüber hinaus die Größe und Besetzung von 20 Ausschüssen und vier Unterausschüssen fest. Bestrebungen, einen völlig eigenständigen Gesundheitsausschuss zu etablieren, waren nicht erfolgreich. Allerdings wird es weiterhin einen Unterausschuss Gesundheit mit 30 Mitgliedern geben.

Quelle: BZB 9/2024, S. 28